Night - live !

Am Morgen wurde früh um 6:30 Uhr geweckt. Um 7:00 Uhr gab es dann pünktlich das Frühstück. An diesem Tag standen das Bundesumweltministerium, der Bundesrat und anschließend der Besuch des „I- MAX" 3D- Kinos im neugebauten Sonycenter auf dem Programm. Um 8:00 Uhr machten wir uns dann gut gestärkt auf den Weg zum Ministerium für Umwelt, das am Alexanderplatz liegt.

Das Ministerium ist aber nur sehr klein, es gibt gerade einmal 800 Referenten im Amt. Referenten ist die Bezeichnung für die Sachbearbeiter im Amt. Zur Zeit ist der höchste Beamte im Bundesumweltamt der Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Ihm stehen die parlamentarischen Staatssekretäre zur Seite, denen die unterschiedlichen Abteilungen untergeordnet sind. Große Bereiche sind der Klimaschutz, die Energiewende, der Naturschutz, die Umwelt und der Verkehr und die Umwelt und die Gesundheit. Leider ist es manchmal sehr schwierig, alle Aufgaben so zu erfüllen, wie es verlangt wird, weil Einiges in den Aufgabenbereich anderer Ämter fällt und sie sich so mit anderen Ämtern auseinandersetzen müssen.

Ein großes Thema ist der Erhalt von wichtigen Naturschutzgebieten und natürlich auch die Ausweitung von solchen Biotopen, die für viele Arten die letzte Grundlage zum Überleben in Deutschland sind. Man will 10 % der Gesamtfläche der Bundesrepublik Deutschland als Naturschutzgebiet in den nächsten Jahren ausweisen, diese Gebiete sollen auch möglichst zusammenhängend sein. Dringend notwendig dazu ist der Erhalt des „Grünen Bandes", die ehemalige Grenzzone zwischen den neuen und den alten Bundesländer, wo sich im Laufe der Jahrzehnte wichtige Biotope entwickelt haben. An kaum einer anderen Stelle ist die Natur noch so ursprünglich und natürlich wie dort, daher muss dieses Gebiet unbedingt geschont werden.

Ein weiteres Thema ist die Atomenergie. Dabei sind die Sicherheitsbestimmungen in den Kraftwerken wichtig, weil von radioaktiver Strahlung eine sehr gefährliche Wirkung ausgeht. So können Krankheiten wie Krebs entstehen oder bei Neugeborenen Missbildungen auftreten. Probleme bringt auch der Transport der abgebrannten Brennstäbe, der Castortransport zu den Zwischenlagern, weil es sehr oft zu Demonstrationen und Behinderungen durch Atomkraftgegner kommt. Eine Zielsetzung ist es, aus der Atomenergie auszusteigen. Heute weiß man, dass es weitaus mehr Probleme mit sich zieht, als man anfangs dachte. So gibt es bis zum heutigen Datum kein Konzept für eine sichere und fachgerechte Endlagerung. Jedenfalls sollen die 19 Kraftwerke, die es in der BRD noch gibt, in etwa 35 Jahren abgeschaltet werden. Regenerative Energien sind die neue Zukunftsperspektive, weil sie sauber sind und keine radioaktiven Stoffe dabei entstehen. So sind Windkrafträder, Biogasanlagen und Wasserkraftwerke durchaus wirtschaftlich. Ein Zusammenhang zur Energieeinsparung hat man auch die Ökosteuer eingeführt, um Energie einzusparen und um sie effizienter zu nutzen. Nach einer interessanten Diskussion über umweltpolitische Themen verließen wir das Umweltamt und begaben uns zum Preußischen Herrenhaus am Potsdamer Platz, in dem sich der Bundesrat befindet.

Zuvor, vor dem Regierungswechsel, befand er sich in Bonn. Nach unserer Ankunft wurde uns der Sinn und Aufgabenbereich des Bundesrates deutlich gemacht. Im Bundesrat befinden sich die Vertreter der Bundesländer. Den Vorsitz haben die Ministerpräsidenten der Länder. Sie sind ein paralleles Gesetzgebungsorgan zum Bundestag und sind an der Gesetzgebung stark beteiligt. Das hat den Vorteil, dass bestimmte Gesetze von den Ländern mitbestimmt werden können. Die Sitzungen zum Beschluss über Gesetze werden im Plenarsaal abgehalten. Der Bundesratspräsident hat den Vorsitz und ist gleichzeitig auch ein Ministerpräsident eines Bundeslandes, der Präsident wechselt ständig. Er eröffnet und schließt die Sitzungen. Sitzungen laufen folgenderweise ab. Als erstes eröffnet der Bundesratspräsident die Sitzung. Nun macht die Bundesregierung einen Gesetzesvorschlag, den sie als fertiges Konzept vor den Ländervertretungen vorstellen und ihre Durchführung beschreiben. Als nächstes ruft der Präsident dazu auf, dass die Ländervertretungen Stellung nehmen. Anschließend wird über die allgemeine Akzeptanz des Gesetzes abgestimmt. Die Vertretungen können dem Gesetz im ganzen Rahmen zustimmen, dem Gesetz mit Vorbehalt, mit Änderungen zustimmen oder ablehnen. Nach der Theorie folgte für uns dann die Praxis. Wir durften selber im Plenarsaal eine Art Sitzung halten, als ein Rollenspiel. Unser Gesetzesvorschlag, über den wir abstimmen mussten, war die Legalisierung von gleichgeschlechtlichen Ehen. Jede Ländervertretung musste Stellung zu dem Gesetzesvorschlag am Pult vor den anderen Ländervertretern nehmen. Es war schon ein etwas merkwürdiges Gefühl, in diesem großen Saal zu sitzen, aber schon bald war diese anfängliche Angst überwunden. Es kam zu einer hitzigen Diskussion aber letztendlich wurde das Gesetz „angenommen".

Nach dem Besuch des Bundesrates sind wir den größten Teil des Nachmittags in der Innenstadt gewesen, um einzukaufen oder beim sonnigen Wetter den Pantomimen bei ihrer Darstellung auf den Plätzen Berlins zuzusehen. An diesem Tag hat sich das Unglück von Tschernobyl zum 15. Mal gejährt, daher gab es auf einigen Plätzen der Stadt Protestaktionen der Umweltorganisationen gegen Atomkraftwerke.

Nach dem Abendessen in unserer Herberge fuhren wir mit der S-Bahn wieder zum Potsdamer Platz. Es dämmerte schon, als wir dort ankamen und den Prachtbau des Sony- Daimler- Komplexes sahen. Innerhalb weniger Jahre hat man dort ein Gewerbe- und Büroviertel gebaut, das in Berlin vergebens seines Gleichen sucht. Wir waren wirklich überwältigt von der Größe der ineinander verschachtelten Gebäude und vor allem von der gewaltigen Überdachung, die in der Nacht von mehreren Strahlern beleuchtet wurde, der Effekt war einfach phantastisch! Doch schon bald mussten wir uns von diesem schönen Bild losreißen, denn wir wollten ja in das „I-MAX" 3D- Kino im Sonycenter. Beinahe hätten wir die Vorstellung verpasst, weil alles doch recht verwirrend war. Als wir endlich ankamen, bekamen wir 3D- Brillen, um den 3D- Film sehen zu können. Die Effekte waren überwältigend, man hatte wirklich das Gefühl, man wäre am Film beteiligt, als wäre alles „zum Greifen nah". Für einige war dieses Erlebnis vielleicht doch etwas zu viel, so dass sie sich in den Sitz krallten und leise vor sich hinwimmerten. Der Kinosaal, in dem wir saßen, war 600 Quadratmeter groß und hatte die größte Leinwand der „I- MAX" Kinos. Nach dem Film machten wir uns wieder auf den Weg nach Hermsdorf, um dann nach diesem anstrengenden Tag erschöpft ins Bett zu fallen.